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Betreff
Vorlage
Ö 1
Sitzungseröffnung
Ö 2
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und
Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007 RAT/1174/2007
Ö 5
Gebührenkalkulation 2008 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die 11. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 17.12.1991 RAT/1145/2007
Ö 6
Gebührenkalkulation 2008 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung" sowie die 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 18.12.2006 RAT/1144/2007
Ö 7
Gebührenkalkulation 2008 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 6. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992 RAT/1146/2007
Ö 8
Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen RAT/1181/2007
Ö 9
Änderung der Beihilfeordnung der Stadt Wermelskirchen zur Förderung des Sports RAT/1156/2007
Ö 10
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzungen für Übergangsheime für Aussiedler und ausl. Flüchtlinge ab 01.01.2008 RAT/1160/2007
VORLAGE
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Der
Rat der Stadt beschließt
die
15. Nachtragssatzung zur Satzung über die Unterhaltung von Übergangswohnheimen
zur vorübergehenden Unterbringung von Aussiedlern vom 11.12.1990 in der Fassung
der 14. Nachtragssatzung vom 18.12.2002
und
die
15. Nachtragssatzung zur Satzung über die Unterhaltung von Übergangswohnheimen
zur vorübergehenden Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen vom 11.12.1990
in der Fassung der 14. Nachtragssatzung vom 18.12.2002
08.11.2007 - Sozialausschuss
Ö 6 - (offen)
Beschlussvorschlag:
26.11.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
Ö 6 - an Verwaltung zurück verwiesen
Beschlussvorschlag:
Die SPD-Fraktion beantrag mit 10 Ja-Stimmen (6 CDU, 4 SPD)
bei 4 Nein-Stimmen (1 FDP, 1 WNK UWG, 1 UWG, 1 Bürgerforum) und 3 Enthaltungen
(1 CDU, 1 Bürgerforum, 1 Bündnis 90/Die Grünen), die Änderung der Benutzungs-
und Gebührensatzung für Übergangsheime für Aussiedler und ausl. Flüchtlinge ab
01.01.2008 , zur Entscheidung in den Rat der Stadt am 10.12.2007 zu verweisen.
10.12.2007 - Rat der Stadt
Ö 10 - an Verwaltung zurück verwiesen
Ö 11
Sanierung von Versickerungsrigolen in der Ortslage Löh RAT/1177/2007
Ö 12
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Wermelskirchen für das Haushaltsjahr 2006 und Entlastung des Bürgermeisters gem. § 94 (1) GO (alte Fassung) RAT/1081/2007
Ö 13
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kattwinkelsche Fabrik" für das Wirtschaftsjahr 2008 einschließlich Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan RAT/1108/2007
Ö 14
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2008
einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen RAT/1168/2007
Ö 15
Haushaltsplanung 2008
a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
b) Stellenplan (siehe Drucksache-Nr.RAT/1164/2007) RAT/1203/2007
Ö 15.1
Stellenplanentwurf 2008 RAT/1164/2007
Ö 16
Neues Kommunales Finanzmanagement
hier: vorläufiger Entwurf Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007 und Sachstandsbericht RAT/1204/2007
Ö 17
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien RAT/1209/2007
Ö 18
1. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 12.12.2005 RAT/1193/2007
Ö 19
Änderung der Zuständigkeitsordnung
Hier: Dauerhafte Verlagerung der Vergabeentscheidung auf den Bürgermeister RAT/1194/2007
Ö 20
Ausbau eines Teilstücks Telegrafenstraße
hier: Einzelsatzung RAT/1202/2007
Ö 21
A) Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und der erneuten Beteiligung der TÖB gemäß § 4 (2) BauGB für 11 Außenbereichssatzungen gemäß § 35 (6) BauGB
B) Satzungsbeschlüsse zu 11 Außenbereichssatzungen gemäß § 35 (6) BauGB RAT/1162/2007
Ö 22
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Braunsberg"
A. Vorstellung der Planinhalte
B. Erneuter Aufstellungsbeschluss
C. Offenlagebeschluss RAT/1196/2007
Ö 23
Einfacher Bebauungsplan DA Nr. 11 "Stichstraße Forthausen"
A) Behandlung der Anregungen
B) Satzungsbeschluss RAT/1184/2007
Ö 24
30. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hochseilgarten Zurmühle"
A) Aufstellungsbeschluss
B) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden RAT/1185/2007
Ö 25
Bebauungsplan Nr. 80 "Hochseilgarten Zurmühle"
A) Aufstellungsbeschluss
B) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden RAT/1186/2007
Ö 26
31. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Elbringhausen/Altenhöhe RAT/1189/2007
Ö 27
2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 20 "Industriegebiet Elbringhausen" RAT/1190/2007
Ö 28
Herstellung der Erschließungsanlage "Hünger" (Stichstraße)
hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage RAT/1161/2007
Ö 29
Herstellung der Erschließungsanlage "Auf dem Kamp, Ringstraße" im Ortsteil Dabringhausen
hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage RAT/1188/2007
Ö 30
Antrag der CDU-Fraktion vom 26.11.2007 auf Aufzeichnung von Ausschuss- und Ratssitzungen mittels Tonträgern RAT/1210/2007
Ö 31
Anfragen
Ö 32
Verschiedenes
N 1
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2
Grundstücksangelegenheit
6-streifiger Ausbau der BAB A1 zwischen Wermelskirchen und Remscheid
N 3
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt des Landes Nordrhein-Westfalen über die überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung der Stadt Wermelskirchen vom 26.03. - 29.03.2007
N 4
Verschiedenes
