Tagesordnung - 21. Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen

Bezeichnung:	21. Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 10.12.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Foyer der Mehrzweckhalle Dabringhausen
Ort:	42929 Wermelskirchen, An der Mehrzweckhalle 10

TOP	Betreff

Ö 1	Sitzungseröffnung
Ö 2	Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3	Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4	Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007	RAT/1174/2007
Ö 5	Gebührenkalkulation 2008 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die 11. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 17.12.1991	RAT/1145/2007
Ö 6	Gebührenkalkulation 2008 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung" sowie die 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 18.12.2006	RAT/1144/2007
Ö 7	Gebührenkalkulation 2008 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 6. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992	RAT/1146/2007
Ö 8	Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen	RAT/1181/2007
Ö 9	Änderung der Beihilfeordnung der Stadt Wermelskirchen zur Förderung des Sports	RAT/1156/2007
Ö 10	Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzungen für Übergangsheime für Aussiedler und ausl. Flüchtlinge ab 01.01.2008	RAT/1160/2007
Ö 11	Sanierung von Versickerungsrigolen in der Ortslage Löh	RAT/1177/2007
Ö 12	Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Wermelskirchen für das Haushaltsjahr 2006 und Entlastung des Bürgermeisters gem. § 94 (1) GO (alte Fassung)	RAT/1081/2007
Ö 13	Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kattwinkelsche Fabrik" für das Wirtschaftsjahr 2008 einschließlich Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan	RAT/1108/2007
Ö 14	Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2008 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen	RAT/1168/2007
Ö 15	Haushaltsplanung 2008 a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan b) Stellenplan (siehe Drucksache-Nr.RAT/1164/2007)	RAT/1203/2007
Ö 15.1	Stellenplanentwurf 2008	RAT/1164/2007
Ö 16	Neues Kommunales Finanzmanagement hier: vorläufiger Entwurf Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007 und Sachstandsbericht	RAT/1204/2007
Ö 17	Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/1209/2007
Ö 18	1. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 12.12.2005	RAT/1193/2007
Ö 19	Änderung der Zuständigkeitsordnung Hier: Dauerhafte Verlagerung der Vergabeentscheidung auf den Bürgermeister	RAT/1194/2007
Ö 20	Ausbau eines Teilstücks Telegrafenstraße hier: Einzelsatzung	RAT/1202/2007
Ö 21	A) Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und der erneuten Beteiligung der TÖB gemäß § 4 (2) BauGB für 11 Außenbereichssatzungen gemäß § 35 (6) BauGB B) Satzungsbeschlüsse zu 11 Außenbereichssatzungen gemäß § 35 (6) BauGB	RAT/1162/2007
Ö 22	5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Braunsberg" A. Vorstellung der Planinhalte B. Erneuter Aufstellungsbeschluss C. Offenlagebeschluss	RAT/1196/2007
Ö 23	Einfacher Bebauungsplan DA Nr. 11 "Stichstraße Forthausen" A) Behandlung der Anregungen B) Satzungsbeschluss	RAT/1184/2007
Ö 24	30. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hochseilgarten Zurmühle" A) Aufstellungsbeschluss B) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden	RAT/1185/2007
Ö 25	Bebauungsplan Nr. 80 "Hochseilgarten Zurmühle" A) Aufstellungsbeschluss B) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden	RAT/1186/2007
Ö 26	31. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Elbringhausen/Altenhöhe	RAT/1189/2007
Ö 27	2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 20 "Industriegebiet Elbringhausen"	RAT/1190/2007
Ö 28	Herstellung der Erschließungsanlage "Hünger" (Stichstraße) hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage	RAT/1161/2007
Ö 29	Herstellung der Erschließungsanlage "Auf dem Kamp, Ringstraße" im Ortsteil Dabringhausen hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage	RAT/1188/2007
Ö 30	Antrag der CDU-Fraktion vom 26.11.2007 auf Aufzeichnung von Ausschuss- und Ratssitzungen mittels Tonträgern	RAT/1210/2007
Ö 31	Anfragen
Ö 32	Verschiedenes
N 1	Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2	Grundstücksangelegenheit 6-streifiger Ausbau der BAB A1 zwischen Wermelskirchen und Remscheid
N 3	Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt des Landes Nordrhein-Westfalen über die überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung der Stadt Wermelskirchen vom 26.03. - 29.03.2007
N 4	Verschiedenes