Tagesordnung - 21. Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen

Bezeichnung:	21. Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 10.12.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Foyer der Mehrzweckhalle Dabringhausen
Ort:	42929 Wermelskirchen, An der Mehrzweckhalle 10

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007	RAT/1174/2007
Ö 5		Gebührenkalkulation 2008 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die 11. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 17.12.1991	RAT/1145/2007
Ö 6		Gebührenkalkulation 2008 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung" sowie die 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 18.12.2006	RAT/1144/2007
Ö 7		Gebührenkalkulation 2008 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 6. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992	RAT/1146/2007
Ö 8		Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen	RAT/1181/2007
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt die von der Verwaltung vorgelegte Elternbeitragstabelle für die Kindertageseinrichtungen zum 01.08.2008.

	06.11.2007 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt einstimmig bei vier Enthaltungen (Freie Träger) die von der Verwaltung vorgelegte Elternbeitragstabelle für die Kindertageseinrichtungen zum 01.08.2008.

	10.12.2007 - Rat der Stadt
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Der Rat beschließt einstimmig die von der Verwaltung vorgelegte Elternbeitragstabelle für die Kindertageseinrichtungen zum 01 Der Rat beschließt einstimmig die von der Verwaltung vorgelegte Elternbeitragstabelle für die Kindertageseinrichtungen zum 01.08.2008.
Ö 9		Änderung der Beihilfeordnung der Stadt Wermelskirchen zur Förderung des Sports	RAT/1156/2007
Ö 10		Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzungen für Übergangsheime für Aussiedler und ausl. Flüchtlinge ab 01.01.2008	RAT/1160/2007
Ö 11		Sanierung von Versickerungsrigolen in der Ortslage Löh	RAT/1177/2007
Ö 12		Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Wermelskirchen für das Haushaltsjahr 2006 und Entlastung des Bürgermeisters gem. § 94 (1) GO (alte Fassung)	RAT/1081/2007
Ö 13		Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kattwinkelsche Fabrik" für das Wirtschaftsjahr 2008 einschließlich Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan	RAT/1108/2007
Ö 14		Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2008 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen	RAT/1168/2007
Ö 15		Haushaltsplanung 2008 a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan b) Stellenplan (siehe Drucksache-Nr.RAT/1164/2007)	RAT/1203/2007
Ö 15.1		Stellenplanentwurf 2008	RAT/1164/2007
Ö 16		Neues Kommunales Finanzmanagement hier: vorläufiger Entwurf Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007 und Sachstandsbericht	RAT/1204/2007
Ö 17		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/1209/2007
Ö 18		1. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 12.12.2005	RAT/1193/2007
Ö 19		Änderung der Zuständigkeitsordnung Hier: Dauerhafte Verlagerung der Vergabeentscheidung auf den Bürgermeister	RAT/1194/2007
Ö 20		Ausbau eines Teilstücks Telegrafenstraße hier: Einzelsatzung	RAT/1202/2007
Ö 21		A) Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und der erneuten Beteiligung der TÖB gemäß § 4 (2) BauGB für 11 Außenbereichssatzungen gemäß § 35 (6) BauGB B) Satzungsbeschlüsse zu 11 Außenbereichssatzungen gemäß § 35 (6) BauGB	RAT/1162/2007
Ö 22		5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Braunsberg" A. Vorstellung der Planinhalte B. Erneuter Aufstellungsbeschluss C. Offenlagebeschluss	RAT/1196/2007
Ö 23		Einfacher Bebauungsplan DA Nr. 11 "Stichstraße Forthausen" A) Behandlung der Anregungen B) Satzungsbeschluss	RAT/1184/2007
Ö 24		30. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hochseilgarten Zurmühle" A) Aufstellungsbeschluss B) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden	RAT/1185/2007
Ö 25		Bebauungsplan Nr. 80 "Hochseilgarten Zurmühle" A) Aufstellungsbeschluss B) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden	RAT/1186/2007
Ö 26		31. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Elbringhausen/Altenhöhe	RAT/1189/2007
Ö 27		2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 20 "Industriegebiet Elbringhausen"	RAT/1190/2007
Ö 28		Herstellung der Erschließungsanlage "Hünger" (Stichstraße) hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage	RAT/1161/2007
Ö 29		Herstellung der Erschließungsanlage "Auf dem Kamp, Ringstraße" im Ortsteil Dabringhausen hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage	RAT/1188/2007
Ö 30		Antrag der CDU-Fraktion vom 26.11.2007 auf Aufzeichnung von Ausschuss- und Ratssitzungen mittels Tonträgern	RAT/1210/2007
Ö 31		Anfragen
Ö 32		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Grundstücksangelegenheit 6-streifiger Ausbau der BAB A1 zwischen Wermelskirchen und Remscheid
N 3		Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt des Landes Nordrhein-Westfalen über die überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung der Stadt Wermelskirchen vom 26.03. - 29.03.2007
N 4		Verschiedenes