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Betreff
Vorlage
Ö 1
Sitzungseröffnung
Ö 2
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und
Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007 RAT/1174/2007
Ö 5
Gebührenkalkulation 2008 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die 11. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 17.12.1991 RAT/1145/2007
Ö 6
Gebührenkalkulation 2008 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung" sowie die 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 18.12.2006 RAT/1144/2007
Ö 7
Gebührenkalkulation 2008 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 6. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992 RAT/1146/2007
Ö 8
Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen RAT/1181/2007
Ö 9
Änderung der Beihilfeordnung der Stadt Wermelskirchen zur Förderung des Sports RAT/1156/2007
Ö 10
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzungen für Übergangsheime für Aussiedler und ausl. Flüchtlinge ab 01.01.2008 RAT/1160/2007
Ö 11
Sanierung von Versickerungsrigolen in der Ortslage Löh RAT/1177/2007
Ö 12
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Wermelskirchen für das Haushaltsjahr 2006 und Entlastung des Bürgermeisters gem. § 94 (1) GO (alte Fassung) RAT/1081/2007
Ö 13
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kattwinkelsche Fabrik" für das Wirtschaftsjahr 2008 einschließlich Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan RAT/1108/2007
Ö 14
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2008
einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen RAT/1168/2007
Ö 15
Haushaltsplanung 2008
a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
b) Stellenplan (siehe Drucksache-Nr.RAT/1164/2007) RAT/1203/2007
Ö 15.1
Stellenplanentwurf 2008 RAT/1164/2007
Ö 16
Neues Kommunales Finanzmanagement
hier: vorläufiger Entwurf Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007 und Sachstandsbericht RAT/1204/2007
Ö 17
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien RAT/1209/2007
VORLAGE
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt nimmt folgende Ersatzwahl zu dem
folgenden Gremiun vor:
Gremium
Fraktion
Bisherige
Besetzung
Künftige
Besetzung
(Änderungen sind fett
gedruckt)
Mitglied
Stellvertreter/in
Mitglied
Stellvertreter/in
Sozialausschuss
Bündnis 90/Die Grünen
Engels, Christine
Hentschel, Ulrich
Hentschel, Ulrich
Paulig, Jutta
10.12.2007 - Rat der Stadt
Ö 17 - ungeändert beschlossen
Der Rat der Stadt nimmt einstimmig folgende Ersatzwahl zu dem folgenden
Gremiun vor:
Der Rat der Stadt nimmt einstimmig folgende
Ersatzwahl zu dem folgenden Gremiun vor:
Gremium
Fraktion
Bisherige
Besetzung
Künftige
Besetzung
(Änderungen sind fett
gedruckt)
Mitglied
Stellvertreter/in
Mitglied
Stellvertreter/in
Sozialausschuss
Bündnis 90/Die Grünen
Engels, Christine
Hentschel, Ulrich
Hentschel, Ulrich
Paulig, Jutta
Ö 18
1. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 12.12.2005 RAT/1193/2007
Ö 19
Änderung der Zuständigkeitsordnung
Hier: Dauerhafte Verlagerung der Vergabeentscheidung auf den Bürgermeister RAT/1194/2007
Ö 20
Ausbau eines Teilstücks Telegrafenstraße
hier: Einzelsatzung RAT/1202/2007
Ö 21
A) Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und der erneuten Beteiligung der TÖB gemäß § 4 (2) BauGB für 11 Außenbereichssatzungen gemäß § 35 (6) BauGB
B) Satzungsbeschlüsse zu 11 Außenbereichssatzungen gemäß § 35 (6) BauGB RAT/1162/2007
Ö 22
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Braunsberg"
A. Vorstellung der Planinhalte
B. Erneuter Aufstellungsbeschluss
C. Offenlagebeschluss RAT/1196/2007
Ö 23
Einfacher Bebauungsplan DA Nr. 11 "Stichstraße Forthausen"
A) Behandlung der Anregungen
B) Satzungsbeschluss RAT/1184/2007
Ö 24
30. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hochseilgarten Zurmühle"
A) Aufstellungsbeschluss
B) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden RAT/1185/2007
Ö 25
Bebauungsplan Nr. 80 "Hochseilgarten Zurmühle"
A) Aufstellungsbeschluss
B) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden RAT/1186/2007
Ö 26
31. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Elbringhausen/Altenhöhe RAT/1189/2007
Ö 27
2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 20 "Industriegebiet Elbringhausen" RAT/1190/2007
Ö 28
Herstellung der Erschließungsanlage "Hünger" (Stichstraße)
hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage RAT/1161/2007
Ö 29
Herstellung der Erschließungsanlage "Auf dem Kamp, Ringstraße" im Ortsteil Dabringhausen
hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage RAT/1188/2007
Ö 30
Antrag der CDU-Fraktion vom 26.11.2007 auf Aufzeichnung von Ausschuss- und Ratssitzungen mittels Tonträgern RAT/1210/2007
Ö 31
Anfragen
Ö 32
Verschiedenes
N 1
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2
Grundstücksangelegenheit
6-streifiger Ausbau der BAB A1 zwischen Wermelskirchen und Remscheid
N 3
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt des Landes Nordrhein-Westfalen über die überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung der Stadt Wermelskirchen vom 26.03. - 29.03.2007
N 4
Verschiedenes
