Tagesordnung - Öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen  

 
 
Bezeichnung: Öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 15.12.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 2  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 3  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/0192/2003  
Ö 4  
Einrichtung eines Arbeitskreises zum Thema "ÖPNV/Nahverkehrsplan"    
Ö 5  
5. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/0187/2003  
Ö 6  
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Wermelskirchen für das Haushaltsjahr 2002 und Entlastung des Bürgermeisters gem § 94 GO NW    
Ö 7  
Kenntnisnahme über-/außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2003
Enthält Anlagen
RAT/0307/2003  
Ö 8  
Überplanmäßige Mittelbereitstellung H.-Stelle 1.485.781.0.9 "Leistungen der Grundsicherung"
RAT/0277/2003  
Ö 9  
Unterrichtung über Mehrausgaben nach § 29 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) Haushaltsstelle 1.639.960.0.6 Straßenbaumaßnahme Schürholz/Arnzhäuschen    
Ö 10  
Straßenausbau "Brückenweg" hier: a) Ausbaubeschluß b) Mitteilung gem. § 29 GemHVO    
Ö 11  
Gebührenkalkulation 2004 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie 4. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
RAT/0306/2003  
Ö 12  
Gebührenkalkulation 2004 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung" sowie 21. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 22.01.1980
Enthält Anlagen
RAT/0220/2003  
Ö 13  
Gebührenkalkulation 2004 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 7. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 13.12.1995
Enthält Anlagen
RAT/0243/2003  
Ö 14  
Gebührenkalkulation 2004 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer" sowie 17. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen vom 10.07.1987
Enthält Anlagen
RAT/0239/2003  
Ö 15  
Richtlinien zur Gewährung wirtschaftlicher Erziehungshilfen außerhalb des Elternhauses
RAT/0285/2003  
Ö 16  
Änderung der "Anlage 1" zur Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Wermelskirchen
RAT/0298/2003  
Ö 17  
Haushaltsplanung 2004 a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan b) Investitionsprogramm 2003 bis 2007 c) Produktbeschreibungen d) Stellenplan (siehe Vorlage für die Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 17.11.2003, Tagesordnungspunkt 12 - Drucks.-Nr.RAT/0286/2003) e) Beschluss zur Mittelübertragung bei Budgets
Enthält Anlagen
RAT/0330/2003  
Ö 18  
Aktualisierung und Ergänzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK)    
Ö 19  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2004 einschließlich Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan
RAT/0268/2003  
Ö 20  
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kattwinkelsche Fabrik" für das Wirtschaftsjahr 2004 einschl. Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan
RAT/0287/2003  
Ö 21  
Änderung der Satzung, Geschäftsordnung und Wahlordnung des Kinder- und Jugendparlamentes in Wermelskirchen
RAT/0282/2003  
Ö 22  
Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die notärztliche Versorgung der Stadt Burscheid und eines Teils des Stadtgebietes Leichlingen durch den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen
RAT/0270/2003  
Ö 23  
Herstellung der Erschließungsanlage Grunewald (Stichstraße) hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
RAT/0238/2003  
Ö 24  
Erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage "In der Kuhle 1 - 6" hier: Festlegung des Abrechnungsabschnittes
RAT/0250/2003  
Ö 25  
Bebauungsplan Nr. 57 "Solarsiedlung Pohlhausen West" 5. Änderung des Flächennutzungsplanes "Pohlhausen West" A) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB B) Beschluss der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes "Pohlhausen West" C) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 57 "Solarsiedlung Pohlhausen West" D) Beschluss des städtebaulichen Vertrages zur Solarsiedlung gemäß § 11 BauGB
Rat/0058/2003/2  
Ö 26  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 72 "Eipringhausen" A) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB B) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB
RAT/0060/2003/1  
Ö 27  
Einleitung der 23. Änd. des FNP in Dhünn "Wellnesspark / Freibad Dhünn" und Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes DH Nr. 6 "Wellnesspark / Freibad Dhünn" nach § 2 BauGB
RAT/0302/2003  
Ö 28  
Planung Loches-Platz    
Ö 28.1  
Bebauungsplan Nr. 70 "Loches-Platz" Aufstellungsbeschluss; ergänzender städtebaulicher Vertrag
RAT/0310/2003  
Ö 28.2  
Loches-Platz; Sachstandsbericht    
Ö 29  
Parkraumbewirtschaftungskonzept
RAT/0327/2003  
Ö 30  
Anfragen    
Ö 31  
Verschiedenes    
Ö 31.1  
Fußgängerüberquerung Jahnstraße    
Ö 31.2  
Installation einer Uhr in der Telegrafenstraße    
Ö 31.3  
Zusammensetzung des Gemeindeparlaments    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Grundstücksangelegenheiten      
N 2.1     Grundstücksangelegenheit; Verkauf eines Grundstücks im Bereich des Globus-Marktes (EKZ), Viktoriastraße      
N 2.2     Grundstücksangelegenheit; Erwerb des Bauhofgeländes in Wermelskirchen-Sonne vom Rheinisch-Bergischen Kreis      
N 2.3     Grundstücksangelegenheit; Erwerb eines Gewerbegrundstückes in Tente, Herrlinghausen      
N 2.4     Grundstücksangelegenheit; Erwerb und Veräußerung von Grundstücksflächen im Baugebiet Hilfringhausen      
N 3     Neuregelung der Stromversorgung in Hückeswagen, Wipperfürth und Wermelskirchen hier: Abänderung des Ratsbeschlusses vom 22.07.2003      
N 4     Bergische Energie- und Wasser-GmbH (BEW), Wipperfürth; Konzessionsvertrag über die Stromversorgung in Wermelskirchen      
N 5     Abschluss von Verträgen mit der Projektentwicklungsgesellschaft Freibad Dhünn mbH a) Pachtvertrag b) Städtebaulicher Vertrag      
N 6     Parkraumbewirtschaftung hier: Bewirtschaftungsvertrag      
N 7     Verschiedenes      
N 7.1     Gremientätigkeit von Hauptverwaltungsbeamten      
N 7.2     Besetzung der Ausschüsse; Listenverbindungen      
N 7.3     Beschlussvorlagen