Tagesordnung - 23. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	23. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 23.06.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Verpflichtung und Einführung einer Stadtverordneten	RAT/1305/2008
Ö 5		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/1309/2008
Ö 6		Genehmigung eines Eilbeschlusses gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung NRW; Benennung von Delegierten der Stadt Wermelskirchen für die Verbandsversammlung des Wupperverbandes	RAT/1311/2008
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt genehmigt den Eilbeschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.04.2008, mit dem dieser unter Inanspruchnahme von § 60 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (Eilbeschluss) beschlossen hat, für die Verbandsversammlung des Wupperverbandes gemäß §§ 63 und 113 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen Herrn Bürgermeister Eric Weik sowie die Herren Stadtverordneten Volker Schmitz und Klaus Klophaus zu benennen.

	23.06.2008 - Rat der Stadt
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt genehmigt einstimmig den Eilbeschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom 21 Der Rat der Stadt genehmigt einstimmig den Eilbeschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.04.2008, mit dem dieser unter Inanspruchnahme von § 60 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (Eilbeschluss) beschlossen hat, für die Verbandsversammlung des Wupperverbandes gemäß §§ 63 und 113 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen Herrn Bürgermeister Eric Weik sowie die Herren Stadtverordneten Volker Schmitz und Klaus Klophaus zu benennen.
Ö 7		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007	RAT/1332/2008
Ö 8		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008	RAT/1333/2008
Ö 9		Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2007	RAT/1330/2008
Ö 10		Änderung der Richtlinien der Stadt Wermelskirchen für die Durchführung von Bauinvestitionscontrolling	RAT/1307/2008
Ö 11		Dienstanweisung für die Durchführung des § 24 Abs. 2 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)	RAT/1313/2008
Ö 12		Beschlussfassung zu Wertgrenzen gem. §§ 4 Abs. 4 und 14 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)	RAT/1306/2008
Ö 13		Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) aus dem Haushaltsjahr 2007 nach 2008	RAT/1324/2008
Ö 14		Fassade des Bürgerzentrums; hier: Sachstandsbericht und Bildung einer Arbeitsgruppe	RAT/1362/2008
Ö 15		Projekt “Telegrafenstraße“ und Projekt “Bügeleisen“ Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 Abs. 2 GemHVO (neu)	RAT/1370/2008
Ö 16		Projekt: "Sanierung Brücke Herrlinghausen" Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 Abs.2 GemHVO (neu)	RAT/1299/2008
Ö 17		Betrieb und Erweiterung der Cafeteria des Gymnasiums	RAT/1316/2008-1
Ö 18		Eigenheimförderung für junge Familien	RAT/1354/2008-1
Ö 19		Quellenbadkonzept Wermelskirchen - Umsetzung der Phase 3	RAT/1312/2008
Ö 20		Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen	RAT/1260/2008
Ö 21		Einsatz von Schulsekretärinnen an den Gemeinschaftsgrundschulen Tente/Hünger und Dabringhausen/Dhünn	RAT/1355/2008
Ö 22		Verbesserung der Spielplatzsituation in Wermelskirchen	RAT/1323/2008-1
Ö 23		Sauberkeit in unserer Stadt Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 12.01.2008	RAT/1300/2008
Ö 24		2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 12.12.2005	RAT/1371/2008
Ö 25		Nebenanlagen L 101, OD Stumpf Einzelsatzung	RAT/1358/2008
Ö 26		5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Braunsberg" A) Abwägung der Anregungen zur Offenlage B) Satzungsbeschluss der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Braunsberg"	RAT/1304/2008
Ö 27		27. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) "Käfringhausen" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der 27. Änderung des FNP "Käfringhausen"	RAT/1336/2008
Ö 28		Entwicklungssatzung Käfringhausen A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/1337/2008
Ö 29		28. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) "Wöllersberg" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der 28. Änderung des FNP "Wöllersberg"	RAT/1338/2008
Ö 30		Entwicklungssatzung "Wöllersberg" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/1339/2008
Ö 31		30. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hochseilgarten Zurmühle" A) Erneuerung des Aufstellungsbeschlusses mit neuem Planziel B) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden	RAT/1320/2008
Ö 32		Gewerbeentwicklung "Ziegelei Hilgen" 1. Beschluss zur Aufstellung der 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wermelskirchen gem. § 2 BauGB 2. Erneuter Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 51 mit einer erweiterten Planbereichsabgrenzung und einer geänderten Zielsetzung gem. § 2 BauGB	RAT/1341/2008
Ö 33		Corporate Design-Entwicklung für die Stadt Wermelskirchen	RAT/1318/2008
Ö 34		Herstellung der Erschließungsanlage "Johnenheide" hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage	RAT/1290/2008
Ö 35		Herstellung der Erschließungsanlage Hauptzug und Hofschaft "Sellscheid" hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr	RAT/1291/2008
Ö 36		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2008 bezüglich Grabsteine ohne Kinderarbeit - Änderung der Friedhofssatzug der Stadt Wermelskirchen	RAT/1375/2008
Ö 37		Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 10.06.2008 bezüglich Anpassung der Hauptsatzung an die neue GO NRW	RAT/1376/2008
Ö 38		Anfragen
Ö 39		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Verwendung des ausschüttungsfähigen Gewinnanteils der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2007
N 3		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstücks
N 4		Energetische Sanierung des städtischen Wohnhauses Quellenweg 1
N 5		Genehmigung der Vorschlagsliste der Schöffinnen und Schöffen für das Amtsgericht Bergisch Gladbach und das Landgericht Köln für die Wahlperiode 2009 - 2013
N 6		Mitteilung über die Nebentätigkeitsvergütungen des Bürgermeisters im Jahr 2007
N 7		Nebentätigkeitsvergütungen des Bürgermeisters in den Jahren 2005 und 2006 - Abführungspflichten
N 8		Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Wermelskirchen und der Immobilie Natur Park Ltd. im Bereich Herrlinghausen hier: Wechsel des Erschließungsträgers
N 9		Erschließungsvertrag im Bereich Wüstenhof hier: Wechsel des Erschließungsträgers
N 10		Abschluss eines städtebaulichen Vertrages im Bereich Bremen
N 11		Verschiedenes