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Betreff
Vorlage
Ö 1
Sitzungseröffnung
Ö 2
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4
Verpflichtung und Einführung einer Stadtverordneten RAT/1305/2008
Ö 5
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien RAT/1309/2008
Ö 6
Genehmigung eines Eilbeschlusses gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung NRW;
Benennung von Delegierten der Stadt Wermelskirchen für die Verbandsversammlung des Wupperverbandes RAT/1311/2008
Ö 7
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und
Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007 RAT/1332/2008
Ö 8
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und
Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008 RAT/1333/2008
Ö 9
Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2007 RAT/1330/2008
Ö 10
Änderung der Richtlinien der Stadt Wermelskirchen für die Durchführung von Bauinvestitionscontrolling RAT/1307/2008
Ö 11
Dienstanweisung für die Durchführung des § 24 Abs. 2 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) RAT/1313/2008
Ö 12
Beschlussfassung zu Wertgrenzen gem. §§ 4 Abs. 4 und 14 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) RAT/1306/2008
Ö 13
Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) aus dem Haushaltsjahr 2007 nach 2008 RAT/1324/2008
Ö 14
Fassade des Bürgerzentrums; hier: Sachstandsbericht und Bildung einer Arbeitsgruppe RAT/1362/2008
Ö 15
Projekt “Telegrafenstraße“ und Projekt “Bügeleisen“
Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 Abs. 2 GemHVO (neu) RAT/1370/2008
Ö 16
Projekt: "Sanierung Brücke Herrlinghausen"
Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 Abs.2 GemHVO (neu) RAT/1299/2008
Ö 17
Betrieb und Erweiterung der Cafeteria des Gymnasiums RAT/1316/2008-1
Ö 18
Eigenheimförderung für junge Familien RAT/1354/2008-1
Ö 19
Quellenbadkonzept Wermelskirchen - Umsetzung der Phase 3 RAT/1312/2008
Ö 20
Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen RAT/1260/2008
Ö 21
Einsatz von Schulsekretärinnen an den Gemeinschaftsgrundschulen Tente/Hünger und Dabringhausen/Dhünn RAT/1355/2008
Ö 22
Verbesserung der Spielplatzsituation in Wermelskirchen
RAT/1323/2008-1
Ö 23
Sauberkeit in unserer Stadt
Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 12.01.2008 RAT/1300/2008
Ö 24
2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 12.12.2005 RAT/1371/2008
Ö 25
Nebenanlagen L 101, OD Stumpf
Einzelsatzung RAT/1358/2008
Ö 26
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Braunsberg"
A) Abwägung der Anregungen zur Offenlage
B) Satzungsbeschluss der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Braunsberg" RAT/1304/2008
Ö 27
27. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) "Käfringhausen"
A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage
B. Beschluss der 27. Änderung des FNP "Käfringhausen" RAT/1336/2008
Ö 28
Entwicklungssatzung Käfringhausen
A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage
B. Beschluss der Satzung RAT/1337/2008
Ö 29
28. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) "Wöllersberg"
A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage
B. Beschluss der 28. Änderung des FNP "Wöllersberg" RAT/1338/2008
Ö 30
Entwicklungssatzung "Wöllersberg"
A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage
B. Beschluss der Satzung RAT/1339/2008
Ö 31
30. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hochseilgarten Zurmühle"
A) Erneuerung des Aufstellungsbeschlusses mit neuem Planziel
B) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden RAT/1320/2008
Ö 32
Gewerbeentwicklung "Ziegelei Hilgen"
1. Beschluss zur Aufstellung der 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wermelskirchen gem. § 2 BauGB
2. Erneuter Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 51 mit einer erweiterten Planbereichsabgrenzung und einer geänderten Zielsetzung gem. § 2 BauGB RAT/1341/2008
Ö 33
Corporate Design-Entwicklung für die Stadt Wermelskirchen RAT/1318/2008
VORLAGE
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt beschließt, die
Darstellung „Stadtwappen, Stadt Wermelskirchen, der richtige ort“ (sh.
Anlage zur Beschlussvorlage RAT/1318/2008) als Logo einzuführen und beauftragt
die Verwaltung, hierzu das erforderliche Corporate Design erstellen zu lassen.
16.06.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
Ö 19 - ungeändert beschlossen
Der Haupt- und Finanzausschuss lehnt mit 10 Nein-Stimmen (6 CDU, 4 SPD)
gegen 5 Ja-Stimmen (FDP, Bündnis 90/Die Grünen, UWG) b
Der Haupt- und Finanzausschuss
lehnt mit 10 Nein-Stimmen (6 CDU, 4 SPD) gegen
5 Ja-Stimmen (FDP, Bündnis 90/Die Grünen,
UWG) bei 1 Enthaltung (WNK), die Darstellung
„Stadtwappen, Stadt Wermelskirchen,
der richtige ort“ (sh. Anlage zur Beschlussvorlage RAT/1318/2008) als
Logo einzuführen ab.
23.06.2008 - Rat der Stadt
Ö 33 - zurückgezogen
Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt
Dieser Tagesordnungspunkt wurde aufgrund der Beschlussfassung
im Haupt- und Finanzausschuss gegenstandslos.
Ö 34
Herstellung der Erschließungsanlage "Johnenheide"
hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage RAT/1290/2008
Ö 35
Herstellung der Erschließungsanlage Hauptzug und Hofschaft "Sellscheid"
hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr RAT/1291/2008
Ö 36
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2008 bezüglich Grabsteine ohne Kinderarbeit - Änderung der Friedhofssatzug der Stadt Wermelskirchen RAT/1375/2008
Ö 37
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 10.06.2008 bezüglich Anpassung der Hauptsatzung an die neue GO NRW RAT/1376/2008
Ö 38
Anfragen
Ö 39
Verschiedenes
N 1
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2
Verwendung des ausschüttungsfähigen Gewinnanteils der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2007
N 3
Grundstücksangelegenheit
Verkauf eines Erbbaugrundstücks
N 4
Energetische Sanierung des städtischen Wohnhauses Quellenweg 1
N 5
Genehmigung der Vorschlagsliste der Schöffinnen und Schöffen für das Amtsgericht Bergisch Gladbach und das Landgericht Köln für die Wahlperiode 2009 - 2013
N 6
Mitteilung über die Nebentätigkeitsvergütungen des Bürgermeisters im Jahr 2007
N 7
Nebentätigkeitsvergütungen des Bürgermeisters in den Jahren 2005 und 2006 - Abführungspflichten
N 8
Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Wermelskirchen und der Immobilie Natur Park Ltd. im Bereich Herrlinghausen
hier: Wechsel des Erschließungsträgers
N 9
Erschließungsvertrag im Bereich Wüstenhof
hier: Wechsel des Erschließungsträgers
N 10
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages im Bereich Bremen
N 11
Verschiedenes
