Tagesordnung - 23. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 23.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Verpflichtung und Einführung einer Stadtverordneten
RAT/1305/2008  
Ö 5  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/1309/2008  
Ö 6  
Genehmigung eines Eilbeschlusses gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung NRW; Benennung von Delegierten der Stadt Wermelskirchen für die Verbandsversammlung des Wupperverbandes
RAT/1311/2008  
Ö 7  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007
Enthält Anlagen
RAT/1332/2008  
Ö 8  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008
Enthält Anlagen
RAT/1333/2008  
Ö 9  
Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2007
RAT/1330/2008  
Ö 10  
Änderung der Richtlinien der Stadt Wermelskirchen für die Durchführung von Bauinvestitionscontrolling
Enthält Anlagen
RAT/1307/2008  
Ö 11  
Dienstanweisung für die Durchführung des § 24 Abs. 2 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
Enthält Anlagen
RAT/1313/2008  
Ö 12  
Beschlussfassung zu Wertgrenzen gem. §§ 4 Abs. 4 und 14 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
RAT/1306/2008  
Ö 13  
Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) aus dem Haushaltsjahr 2007 nach 2008
Enthält Anlagen
RAT/1324/2008  
Ö 14  
Fassade des Bürgerzentrums; hier: Sachstandsbericht und Bildung einer Arbeitsgruppe
RAT/1362/2008  
Ö 15  
Projekt “Telegrafenstraße“ und Projekt “Bügeleisen“ Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 Abs. 2 GemHVO (neu)
RAT/1370/2008  
Ö 16  
Projekt: "Sanierung Brücke Herrlinghausen" Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 Abs.2 GemHVO (neu)
RAT/1299/2008  
Ö 17  
Betrieb und Erweiterung der Cafeteria des Gymnasiums
RAT/1316/2008-1  
Ö 18  
Eigenheimförderung für junge Familien
Enthält Anlagen
RAT/1354/2008-1  
Ö 19  
Quellenbadkonzept Wermelskirchen - Umsetzung der Phase 3
RAT/1312/2008  
Ö 20  
Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen
RAT/1260/2008  
Ö 21  
Einsatz von Schulsekretärinnen an den Gemeinschaftsgrundschulen Tente/Hünger und Dabringhausen/Dhünn
RAT/1355/2008  
Ö 22  
Verbesserung der Spielplatzsituation in Wermelskirchen   RAT/1323/2008-1  
Ö 23  
Sauberkeit in unserer Stadt Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 12.01.2008
Enthält Anlagen
RAT/1300/2008  
Ö 24  
2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 12.12.2005
Enthält Anlagen
RAT/1371/2008  
Ö 25  
Nebenanlagen L 101, OD Stumpf Einzelsatzung
Enthält Anlagen
RAT/1358/2008  
Ö 26  
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Braunsberg" A) Abwägung der Anregungen zur Offenlage B) Satzungsbeschluss der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Braunsberg"
Enthält Anlagen
RAT/1304/2008  
Ö 27  
27. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) "Käfringhausen" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der 27. Änderung des FNP "Käfringhausen"
Enthält Anlagen
RAT/1336/2008  
Ö 28  
Entwicklungssatzung Käfringhausen A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/1337/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Zu A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage

Der Rat der Stadt beschließt die Berücksichtigung bzw. Zurückweisung der im Rahmen der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen entsprechend der Beschlussvorschläge wie folgt:

 

Beschlussvorschlag zu a) 1.4 / Seite 4

Bezogen auf die Stellungnahme der Deutschen Telekom beschließt der Rat der Stadt, dass der Hinweis auf das Telekommunikationsnetz in die Entwicklungssatzung „Käfringhausen“ aufgenommen wird.

 

Beschlussvorschlag zu a) 1.52 / Seite 5

Bezogen auf die Stellungnahme der Unteren Umweltschutzbehörde beschließt der Rat der Stadt, dass der genannte Hinweis auf das Versagen einer Baugenehmigung bei nicht möglicher Niederschlagsversickerung in die Entwicklungssatzung „Käfringhausen“ aufgenommen wird.

 

Beschlussvorschlag zu c) / Seite 5

Der Rat der Stadt beschließt auf Grund der Abwägung aller Anregungen die redaktionellen Ergänzungen der Entwicklungssatzung „Käfringhausen“.

 

Beschlussvorschlag zu d) / Seite 6

Der Rat der Stadt beschließt auf Grund der Abwägung aller Anregungen die redaktionelle Ergänzung der Begründung.

 

 

Zu B. Beschluss der Entwicklungssatzung „Käfringhausen“ / Seite 6

Der Rat der Stadt beschließt die Entwicklungssatzung „Käfringhausen“ gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 (BauGB). Der Begründung wird zugestimmt.

 

   
    09.06.2008 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Zu A

Zu A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die Berücksichtigung bzw. Zurückweisung der im Rahmen der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen entsprechend der Beschlussvorschläge wie folgt zu beschließen:

 

zu a) 1.4 / Seite 4

Bezogen auf die Stellungnahme der Deutschen Telekom empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr dem Rat der Stadt einstimmig zu beschließen, dass der Hinweis auf das Telekommunikationsnetz in die Entwicklungssatzung „Käfringhausen“ aufgenommen wird.

 

zu a) 1.52 / Seite 5

Bezogen auf die Stellungnahme der Unteren Umweltschutzbehörde empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr dem Rat der Stadt einstimmig zu beschließen, dass der genannte Hinweis auf das Versagen einer Baugenehmigung bei nicht möglicher Niederschlagsversickerung in die Entwicklungssatzung „Käfringhausen“ aufgenommen wird.

 

zu c) / Seite 5

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig auf Grund der Abwägung aller Anregungen die redaktionellen Ergänzungen der Entwicklungssatzung „Käfringhausen“ zu beschließen.

 

zu d) / Seite 6

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig auf Grund der Abwägung aller Anregungen die redaktionelle Ergänzung der Begründung zu beschließen.

 

 

Zu B. Beschluss der Entwicklungssatzung „Käfringhausen“ / Seite 6

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die Entwicklungssatzung „Käfringhausen“ gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 (BauGB) zu beschließen. Der Begründung wird zugestimmt.

   
    23.06.2008 - Rat der Stadt
    Ö 28 - ungeändert beschlossen
    Zu A

Zu A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage

 

Der Rat der Stadt beschließt die Berücksichtigung bzw. Zurückweisung der im Rahmen der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen entsprechend der Beschlussvorschläge wie folgt:

 

zu a) 1.4 / Seite 4

Bezogen auf die Stellungnahme der Deutschen Telekom beschließt der Rat der Stadt einstimmig, dass der Hinweis auf das Telekommunikationsnetz in die Entwicklungssatzung „Käfringhausen“ aufgenommen wird.

 

zu a) 1.52 / Seite 5

Bezogen auf die Stellungnahme der Unteren Umweltschutzbehörde beschließt der Rat der Stadt einstimmig, dass der genannte Hinweis auf das Versagen einer Baugenehmigung bei nicht möglicher Niederschlagsversickerung in die Entwicklungssatzung „Käfringhausen“ aufgenommen wird.

 

zu c) / Seite 5

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig auf Grund der Abwägung aller Anregungen die redaktionellen Ergänzungen der Entwicklungssatzung „Käfringhausen“.

 

zu d) / Seite 6

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig auf Grund der Abwägung aller Anregungen die redaktionelle Ergänzung der Begründung.

 

 

Zu B. Beschluss der Entwicklungssatzung „Käfringhausen“ / Seite 6

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Entwicklungssatzung „Käfringhausen“ gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 (BauGB). Der Begründung wird zugestimmt.

Ö 29  
28. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) "Wöllersberg" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der 28. Änderung des FNP "Wöllersberg"
Enthält Anlagen
RAT/1338/2008  
Ö 30  
Entwicklungssatzung "Wöllersberg" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/1339/2008  
Ö 31  
30. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hochseilgarten Zurmühle" A) Erneuerung des Aufstellungsbeschlusses mit neuem Planziel B) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden
Enthält Anlagen
RAT/1320/2008  
Ö 32  
Gewerbeentwicklung "Ziegelei Hilgen" 1. Beschluss zur Aufstellung der 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wermelskirchen gem. § 2 BauGB 2. Erneuter Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 51 mit einer erweiterten Planbereichsabgrenzung und einer geänderten Zielsetzung gem. § 2 BauGB
Enthält Anlagen
RAT/1341/2008  
Ö 33  
Corporate Design-Entwicklung für die Stadt Wermelskirchen
RAT/1318/2008  
Ö 34  
Herstellung der Erschließungsanlage "Johnenheide" hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage
RAT/1290/2008  
Ö 35  
Herstellung der Erschließungsanlage Hauptzug und Hofschaft "Sellscheid" hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
RAT/1291/2008  
Ö 36  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2008 bezüglich Grabsteine ohne Kinderarbeit - Änderung der Friedhofssatzug der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/1375/2008  
Ö 37  
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 10.06.2008 bezüglich Anpassung der Hauptsatzung an die neue GO NRW
Enthält Anlagen
RAT/1376/2008  
Ö 38  
Anfragen    
Ö 39  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Verwendung des ausschüttungsfähigen Gewinnanteils der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2007      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstücks      
N 4     Energetische Sanierung des städtischen Wohnhauses Quellenweg 1      
N 5     Genehmigung der Vorschlagsliste der Schöffinnen und Schöffen für das Amtsgericht Bergisch Gladbach und das Landgericht Köln für die Wahlperiode 2009 - 2013      
N 6     Mitteilung über die Nebentätigkeitsvergütungen des Bürgermeisters im Jahr 2007      
N 7     Nebentätigkeitsvergütungen des Bürgermeisters in den Jahren 2005 und 2006 - Abführungspflichten      
N 8     Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Wermelskirchen und der Immobilie Natur Park Ltd. im Bereich Herrlinghausen hier: Wechsel des Erschließungsträgers      
N 9     Erschließungsvertrag im Bereich Wüstenhof hier: Wechsel des Erschließungsträgers      
N 10     Abschluss eines städtebaulichen Vertrages im Bereich Bremen      
N 11     Verschiedenes